KANTON SOLOTHURN MACHTS VOR!

Der Entscheid der Solothurner Stimmbevölkerung mit 51% Ablehnung zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage, freut die Sozialdemokratische Partei sehr und sie ist dankbar für dieses verantwortungsbewusste Verdikt. Über 2000 Stimmen haben letztendlich den Unterschied ausgemacht. Gleichzeitig nimmt sie die deutliche Annahme der STAF-Vorlage, auch im Kanton Solothurn, mit Freude zur Kenntnis. Dies zeige, dass die Stimmbevölkerung sehr wohl auch bei komplizierten Vorlagen zu unterscheiden vermag.

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Auswirkungen der kantonalen Umsetzung der Steuervorlage auf Gemeinden wie Lohn-Ammannsegg

An der Parteiversammlung der SP Lohn-Ammannsegg vom 16.11.2018 wurden vor allem folgende Themen besprochen:

– kurze Vorstellung des Gemeinde-Budgets 2019 im Hinblick auf die Gemeindeversammlung vom 3.12.18

– Kantonale Steuervorlage (SV17) – wohin führt das? mit Kantonsrat Simon Bürki:

• Standortattraktivität Kanton Solothurn
• Einkommens- und Vermögenssteuer im kantonalen Vergleich
• Auswirkungen der vorgeschlagenen kantonalen Steuervorlage 17 und wo die SP den dringenden Handlungsbedarf sieht.

Bericht von der Versammlung im Azeiger  Azeiger_48_2018

Wir haben unsere Kandidierenden nominiert!

Die SP des Kantons Solothurn hat an ihrem Frühlingsparteitag vom 27. März in Olten ihre Kandidierenden für den National- und Ständerat einstimmig nominiert. Auf zwei Stammlisten treten somit 6 Frauen und 6 Männer zu Nationalratswahlen, sowie Roberto Zanetti für den Ständerat an. Die Liste SP60+ ist noch nicht voll, definitiv nominiert sind dafür 4 Personen. Der Wahlausschuss erhielt die Kompetenz für Nachnominationen.

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